AWO Betreuungsverein Koblenz Koblenzer
Betreuungsverein
der AWO e.V.

Rechtliche Betreuung, Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung AWO Koblenz

Hätten Sie es gewusst?

Was ist, im juristischen Sinne, eine Erinnerung?

Eine „Erinnerung" ist ein sogenanntes Rechtsmittel, das vor allem gegen Maßnahmen und Entscheidungen von Rechtspflegern, Urkundsbeamten und Gerichtsvollziehern vorgesehen ist.

Gemäß § 11 Rechtspflegergesetz (RPflG) können Sie eine Erinnerung aussprechen, wenn Sie mit einer Entscheidung eines Rechtspflegers nicht einverstanden sind. Dazu müssen Sie die Frist von zwei Wochen gemäß § 11 Abs. 2 RPflG einhalten. Der Rechtspfleger muss dann seinen Beschluss nochmals überprüfen und eventuell selbst abändern. Hält er seine Entscheidung jedoch für richtig, dann entscheidet der zuständige Richter über die Erinnerung. Sind Sie dann mit der richterlichen Entscheidung auch nicht einverstanden, können Sie dagegen die sogenannte „Beschwerde" einreichen.

Das Erinnerungsverfahren ist gemäß § 11 Abs. 4 RPflG gerichtsgebührenfrei.

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